1 Preise

Grundlage der Kalkulation ist die derzeit gltige ISTHO-Verkaufs- preisliste. Die genannten Preise sind Festpreise. Sie gelten nur bei Bestellung des gesamten angebotenen Liefer- und Leistungs- umfanges. Die Preise gelten fr eine Realisierung innerhalb des vereinbarten Terminplanes. Wird der Terminplan aus Grnden, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten, bleibt eine Preisanpassung (insbesondere fr Leistungen Dritter) vorbehalten.

2 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsbedingungen gelten wie folgt,

20 % des Auftragswertes bei Auftragserteilung
50 % des Auftragswertes nach der Erstabnahme und bergabe des
vereinbarten Lieferumfanges
30 % des Auftragswertes nach der Endabnahme, sptestens jedoch
vier Wochen nach der Erstabnahme und Lieferung der bis
dahin vereinbarten nderungen und Korrekturen.

Die Schlussrechnung erfolgt nach Abnahme der in sich funktions- fhigen Internetprsenz unter Anrechnung der bereits geleisteten Anzahlungen.

Wird die Abnahme aus Grnden, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, innerhalb des vereinbarten Terminplanes verzgert oder unterbleibt die Abnahme vom Auftraggeber und ist der vereinbarten Lieferumfang einschlielich der bis dahin vereinbarten nderungen und Korrekturen geliefert, wird die Schlussrechnung fllig.

Die Zahlungen werden 14 Tage nach Rechnungslegung zur Zahlung fllig.

3 Gewhrleistung

Die Gewhrleistung auf die ausgelieferten Leistungen gegenber dem Auftraggeber erstreckt sich auf den Zeitraum von 24 Monaten. Die Gewhrleistung bezieht sich auf die von uns gelieferten Leistungs- umfang und beginnt nach Abnahme, sptestens jedoch 4 Wochen nach Erklrung der Abnahmebereitschaft seitens der Firma ISTHO.

Die Gewhrleistung erlischt unverzglich fr den gesamten Lieferumfang, unabhngig von der vereinbarten Frist, falls vom Auftraggeber oder Dritten, whrend der Gewhrleistungszeit, nderungen am Lieferumfang ohne unsere Zustimmung vorgenommen werden.

Die Gewhrleistung umfasst:
Die Behebung von reproduzierbaren Fehlern bezogen auf den Liefer- umfang und die Lieferung der korrigierten Version(en)

Die Gewhrleistung umfat nicht:
Fehler, nach der Abnahme infolge fehlerhafter oder nachlssiger Behandlung, bermiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und hnlicher Einflsse entstehen.
Aufwendungen fr die Fehlersuche bei nicht reproduzierbaren Fehlern.
Aufwendungen, die aus fehlerhaften Arbeiten des vom Auftraggeber Personals resultieren.

Nicht unter die Gewhrleistung fallende Arbeiten werden von uns nach Zeit und Aufwand zu den jeweils gltigen Stundenstzen verrechnet. Smtliche Mngelmeldungen bedrfen der Schriftform.

Der Auftragnehmer leistet keine Gewhr fr Software, die vom Auftraggeber oder Dritten auerhalb der im Angebot festgelegten Schnittstellen gendert wurde, auch wenn der Mangel an einem nicht genderten Teil aufgetreten ist, es sei denn, der Auftraggeber weist durch einen Probelauf der ursprnglichen Software nach, dass der Mangel in keinem urschlichen Zusammenhang mit der nderung steht. In diesen Fllen leistet der Auftragnehmer Gewhr bis zur vereinbarten Schnittstelle des mangelhaften Programms.

4 Haftung

4.1 Allgemeine Haftung

Kommt der Auftragnehmer mit der Fertigstellung der Internet- Prsenz gem Terminplan / der Lieferung der bestellten Produkte oder mit der Erbringung anderer vereinbarter Leistungen in Verzug und macht der Auftraggeber glaubhaft, dass ihm dadurch ein Schaden entstanden ist, kann er pauschalierten Schadenersatz beanspruchen. Der Auftragnehmer hat Verzgerungen insbesondere wegen hherer Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder hnlicher Ereignisse wie z.B. Streik oder Aussperrung nicht zu vertreten. Der pauschalierte Schadenersatz betrgt fr jede vollendete Woche der Versptung 0,5% des Preises fr die versptet gelieferten Produkte oder fr die versptet erbrachten Leistungen, insgesamt hchstens 5% dieses Preises. Kann der Auftraggeber Lieferungen oder Leistungen teilweise nicht rechtzeitig im vereinbarten Liefer- oder Leistungsumfang in Betrieb nehmen, ermigt sich der pauschalierte Schadenersatz entsprechend.

Schadenersatzansprche des Auftraggebers, die ber die in o.g. genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fllen verspteter Lieferung oder Leistung, auch nach Ablauf einer dem Auftragnehmer gesetzten Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, ausgeschlossen, soweit nicht in Fllen des Vorsatzes oder der groben Fahrlssigkeit zwingend gehaftet wird.

Bei Beschdigung von Datentrgermaterial umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand fr die Wiederbeschaffung verlorener Daten und Informationen.

Weitergehende als die in diesen Bedingungen ausdrcklich genannten Gewhrleistungs- und Schadenersatzansprche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprche wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Verlust von Informationen und Daten oder wegen Mangelfolgeschden sind ausgeschlossen

4.2 Haftung wegen der Verletzung von Schutzrechten Dritter


Macht ein Dritter Ansprche wegen der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten (im folgenden: Schutzrechte) durch ein vom Auftragnehmer geliefertes Produkt gegenber dem Auftraggeber geltend und wird die Nutzung des Produktes hierdurch beeintrchtigt oder untersagt, so wird der Auftragnehmer nach seiner Wahl und auf seine Kosten entweder das Produkt so ndern oder ersetzen, dass es das Schutzrecht nicht verletzt, aber im wesentlichen dennoch den vereinbarten Spezifikationen. Ist dies dem Auftragnehmer zu angemessenen Bedingungen nicht mglich, hat er das Produkt gegen Erstattung der entrichteten Vergtung zurckzunehmen. Fr die Nutzung des Produkts kann der Auftragnehmer vom Auftraggeber angemessenen Wertersatz verlangen.

Voraussetzung fr die Haftung des Auftragnehmers ist, dass der Auftraggeber den Auftragnehmer von Ansprchen Dritter wegen einer Schutzrechtsverletzung unverzglich schriftlich verstndigt, die behauptete Verletzung nicht anerkennt und jegliche Auseinandersetzung, einschlielich etwaiger auergerichtlicher Regelungen, nur im Einvernehmen mit dem Auftragnehmer fhrt. Stellt der Auftraggeber die Nutzung des Produktes aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen Grnden ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung ein Anerkenntnis der Schutzrechtsverletzung nicht verbunden ist.

Soweit der Auftraggeber selbst die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat, sind Ansprche gegen den Auftragnehmer ausge- schlossen. Gleiches gilt, soweit die Schutzrechtsverletzung auf speziellen Vorgaben des Auftraggebers beruht, durch eine vom Auftragnehmer nicht vorhersehbare Anwendung oder dadurch verursacht wird, dass das Produkt vom Auftraggeber verndert oder zusammen mit nicht vom Auftragnehmer gelieferten Produkten eingesetzt wird.

Weitergehende Ansprche des Auftraggebers wegen einer Verletzung von Schutzrechten Dritter sind ausgeschlossen.

5 Software

5.1 Anwendersoftware & HTML-Quelltext

Der Auftraggeber erhlt das ausschlieliche, zeitlich nicht begrenzte und nicht bertragbare Nutzungsrecht fr diejenige Software / den Quelltext, die/der im Rahmen dieses Vertrages anwenderspezifisch erstellt wird

5.1 Standardsoftware


Der Auftraggeber erhlt fr die im Vertragsumfang enthaltene Standardsoftware ein nicht ausschlieliches, zeitlich nicht begrenztes und nicht bertragbares Nutzungsrecht. Der Auftraggeber wird die Standardsoftware und die dazugehrige Dokumentation nicht ndern und nicht vervielfltigen; er ist jedoch berechtigt, bis zu drei Datensicherungskopien zu erstellen, sofern nicht auf dem jeweiligen Datentrger etwas anderes geregelt ist. Die Standardsoftware und die zugehrige Dokumentation enthalten Geschftsgeheimnisse des Auftragnehmers bzw. seiner Lizenzgeber und sind urheberrechtlich geschtzt. Der Auftraggeber wird Copyright-Vermerke und Serialisierungsnummern nicht lschen und die Standardsoftware und die zugehrige Dokumentation Dritten nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zugnglich machen.

6 Sonstiges

Sollte ein Teil dieses Vertrages unwirksam, nicht zutreffend oder nichtig sein, so bleiben die brigen Bedingungen des Vertrages davon unberhrt und wirksam. Die unwirksame, nicht zutreffende oder nichtige Bestimmung ist nach Treu und Glauben und dem Sinn des Gesamtvertrages auszulegen.

7 Gerichtsstand

Fr smtliche gegenwrtige und zuknftige Ansprche aus der Geschftsverbindung sowie fr Ansprche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, ist ausschl. Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Erfllungsort ist der Geschftssitz des Auftragnehmers.

Sollte ein Teil dieses Vertrages unwirksam, nicht zutreffend oder nichtig sein, so bleiben die brigen Bedingungen des Vertrages davon unberhrt und wirksam. Die unwirksame, nicht zutreffende oder nichtige Bestimmung ist nach Treu und Glauben und dem Sinn des Gesamtvertrages auszulegen.

Weilerswist, Oktober 2010
ISTHO Internet-Dienstleistungen